In einigen deutschen Städten müssen Betriebe Steuern auf Einwegverpackungen bezahlen. Bayerns Staatsregierung hält davon nichts und hat ein Verbot für solche Sonderabgaben beschlossen. Das verärgert nicht nur den Bayerischen Städtetag.
Und zweitens, so Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) würden zusätzliche Steuern im Widerspruch zum Bürokratie-Abbau stehen. Der Verwaltungsaufwand wäre enorm, solche Steuern brächten “wenig Ertrag”, seien aber “mit hohem Aufwand” verbunden, ergänzt Innenminister Joachim Herrmann (CSU).
Einerseits können das doch Kommunen entscheiden. Wenn sich das nicht lohnt, machen die es doch nicht. Und andererseits erwirtschaftet Tübingen netto 900.000€, oder in anderen Worten: Hat 90% Gewinn und auch noch weniger Müll auf der Straße.
Einerseits können das doch Kommunen entscheiden. Wenn sich das nicht lohnt, machen die es doch nicht. Und andererseits erwirtschaftet Tübingen netto 900.000€, oder in anderen Worten: Hat 90% Gewinn und auch noch weniger Müll auf der Straße.
Bayrische Kleinbürger haben aber Angst vor Steuern.